Sitzung der Gemeindevertretung

    Am Donnerstag, den 25.06.2020 um 20:00 Uhr, Rathaus Glashütten, Saal, Schloßborner Weg 2, 61479 Glashütten

    Tagesordnung:

    1.
    Mitteilungen
    1.1
    Mitteilungen der Vorsitzenden
    1.2
    Mitteilungen des Gemeindevorstandes
    2.
    Vorlagen des Gemeindevorstandes
    2.1
    Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters; hier: Bestimmung des Wahltermins und des Termins einer eventuellen Stichwahl
    2.2
    Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Gemeindevorstands
    2.3
    Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2013 und Entlastung des Gemeindevorstands
    2.4
    Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2014 und Entlastung des Gemeindevorstands
    2.5
    Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Gemeindevorstands
    2.6
    Bericht über den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.04.2020 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
    2.7
    Festsetzung der Eintrittspreise für die eingeschränkte Nutzung des Schwimmbades im Rahmen der Corona-Beschränkungen
    2.8
    Wahl eines Ortsgerichsschöffen für das Ortsgericht Glashütten I
    2.9
    Aufbau eines Internen Kontrollsystems für Steuern und Erarbeitung eines Umstellungskonzepts zu § 2 b Umsatzsteuergesetz
    2.10
    Jahresabschluss 2018
    2.11
    Erneuerung Ortsdurchfahrt Schloßborn / L3319, Beauftragung
    Bauleistungen
    2.12
    Gemeinde Glashütten, Ortsteil Schloßborn Bebauungsplan „Am Silberbach“1. Bauabschnitt - Teil II: Öffentlichkeit -
    Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Frist bis zum 26.10.2018) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen (Frist bis zum 10.08.2018).
    3.
    Anträge der Fraktionen
    3.1
    „Gemeinsamer Antrag von CDU und FWG bezüglich: “Vorlage der in der Gemeindevertretungssitzung am 17.08.2018 beschlossene Ausarbeitung von Planungsvarianten und Ideen zum bisherigen Entwurf zum Bebauungsplan „Am Silberbach“.“
    3.2
    Antrag der CDU zur Durchführung eines vom Land Hessen geförderten Baulanddialoges sowie zur einer durch das Land Hessen geförderten Konzeptentwicklung für ein nachhaltiges Wohnumfeld in neuen Wohnquartieren
    3.3
    Antrag der CDU zur Konzepterarbeitung der Grünschnittentsorgung
    3.4
    Antrag der CDU: „Sachstandsinformation zu konzeptionellen Planungen des Gemeindevorstandes bezüglich der Fortschreibung des regionalen Flächennutzungsplan ( RegFNP) gemäß einstimmiger Beschlussfassung in der Gemeindevertretungssitzung am 13.12.2019“
    4.
    Anfragen der Fraktionen
    4.1
    Anfrage der CDU- Fraktion: Sachstandsinformation zu konzeptionellen Planungen des Gemeindevorstandes bezüglich der Fortschreibung des regionalen Flächennutzungsplanes (RegFNP) gemäß Beschlussfassung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 13.12.2019.
    4.2
    Fördermöglichkeiten für Projekte der Gemeinde

    Nach Schluss der Sitzung:

    Fragen aus dem Publikum

    Hinweis:

    • Zu einzelnen Punkten der Tagesordnung kann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden; dies gilt insbesondere, wenn Datenschutzbestimmungen berührt werden.
    • Für Besucher gilt eine dauerhafte Maskenpflicht. 
    • Es sind nur begrenzte Besucherplätze vorhanden.