Halten bzw. Parken an engen Straßenstellen

    Immer wieder kommt es vor, dass sich Glashüttener Bürger und die Feuerwehren darüber beschweren, dass Fahrzeuge innerhalb des Gemeindegebietes an engen Straßenstellen Halten oder im weitaus schlimmeren Fall stundenlang Parken. Hierzu stellen wir fest, dass gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 1 StVO das Halten, und somit erst recht auch das Parken, an engen Straßenstellen verboten ist.

    Was ist eigentlich eine „enge Straßenstelle“?

    Hierfür richtet man sich an dem Erfordernis aus, dass ein Fahrzeug mit "normaler" Breite unter Einhaltung eines angemessenen Sicherheitsabstandes trotz des haltenden bzw. geparkten Fahrzeugs noch ungehindert durchfahren kann.

    Wie breit ist denn nun ein normales Fahrzeug höchstens?

    Die Antwort ergibt sich aus § 32 Abs. 1 Nr. 1 StVZO: Die höchstzulässige Breite darf bei Kraftfahrzeugen und Anhängern 2,55 m nicht überschreiten.

    Um nun den erforderlichen Freiraum für den normalen Fahrverkehr zu erhalten, ist weiterhin zu bestimmen, wieviel seitlichen Sicherheitsabstand der Führer eines Normalfahrzeug vernünftigerweise benötigt, um zwischen haltenden oder geparkten Fahrzeugen vorbei zu fahren.

    Im Allgemeinen geht die Rechtsprechung hierfür von 50 cm aus. Aus der Addition der höchstzulässigen Fahrzeugbreite und dem erforderlichen Sicherheitsabstand ergibt sich demnach eine erforderliche Mindestbreite für den Fahrverkehr von 3,05 m.

     Die Gemeinde weist ausdrücklich darauf hin, dass, insbesondere im Hinblick auf eventuelle Notsituationen – gerade für Notarztwagen und Feuerwehrfahrzeuge – die Mindestbreite für den Fahrverkehr unbedingt eingehalten werden sollte.

    Eine Zuwiderhandlung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Verwarnung geahndet werden kann. Im Extremfall kann das Fahrzeug auf Kosten des Fahrzeughalters abgeschleppt werden – dies kann sehr schnell zu (unnötigen) Ausgaben von mehreren Hundert Euro führen.