Gemeindevertretung (40. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Sitzungsteil öffentlich
• 1Mitteilungen
• 1.1Mitteilungen des Vorsitzenden
• 1.2Mitteilungen des Gemeindevorstandes
• 2Vorlagen des Gemeindevorstandes
• 2.1Kenntnisnahme des Berichts über den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.08.2025 gem. § 28 Abs. 1 GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
  1082/GV/XIXKenntnisnahme (Budgetbericht zum 31.08.2025)
• 2.2Ermittlung der Gebührenmaßstäbe und -sätze für Niederschlags- und Schmutzwasser für das Jahr 2026
  1067/GV/XIXBeschluss-Vorlage (Abwassergebühr Kalkulation 2026)Beschluss-Vorlage (Abwassergebühr 17. Änderungssatzung Abwassergebühren 2026)
• 2.3Ermittlung der Wasserbenutzungsgebühr für das Jahr 2026
  1068/GV/XIXBeschluss-Vorlage (Wassergebühr Kalkulation 2026)Beschluss-Vorlage (Wassergebühr 23. Änderung der Wasserversorgungssatzung 2026)
• 2.4Übertragung von Aufgaben an den Gemeindevorstand gem. § 50 HGO hier: Auftragserteilung Staffellöschfahrzeug StLF 20 – Vegetationsbrand
  1084/GV/XIX
• 3Anträge der Fraktionen
• 3.1Antrag der WGS zum Bauvorhaben „Dattenbachstraße“
  1094/GV/XIX
• 3.2Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und der WGS-Fraktion zur Einlegung eines Widerspruchs im Rahmen der Offenlegung des RegFNP Frankfurt/Rhein Main
  1096/GV/XIX