Gemeindevertretung (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Sitzungsteil öffentlich
• 1Mitteilungen
• 1.1Mitteilungen des Vorsitzenden
• 1.2Mitteilungen des Gemeindevorstandes
• 2Vorlagen des Gemeindevorstandes
• 2.1Wahl eines Mitgliedes in den Verbandsvorstand des "Kläranlagenbetriebsverband Ems- und Wörsbachtal"
  38/GV
• 2.2Wahl von zwei Mitgliedern in den Kindergartenausschuss des Kindergartens Oberems
  37/GV
• 2.3Wiederbesetzung der Stelle der/des Hauptamtsleiterin/s
  376/GV
• 2.4Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Onlinezugangsgesetzes
  50/GV/XIXBeschluss-Vorlage (Öff. rechtl. Vereinbarung OZG-Kommune NA USI GLA SCHM)Beschluss-Vorlage (Präsentation KPR)Beschluss-Vorlage (Präsentation KNL)
• 2.5Jahresabschluss 2020
  22/GVBeschluss-Vorlage (Abstract JA 2020 GLÜ)
• 2.6Bericht über den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.04.2021 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
  45/GVBeschluss-Vorlage (00_Budgetbericht 30.04.2021)
• 2.7Anpassung Finanzstatusbericht und Haushaltssatzung 2021 gem. aufsichtsbehördlicher Genehmigungsverfügung
  26/GVBeschluss-Vorlage (03_Haushaltssatzung 2021 angepasst gem. Genehm.vergüg.)Beschluss-Vorlage (Finanzstatusbericht)
• 2.8Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Gemeinde Glashütten
  44/GVBeschluss-Vorlage (BEP_Glashütten_ ege_Endfassung_2021 (1))
• 3Anträge der Fraktionen
• 3.1Antrag der CDU-Fraktion bezüglich: „Teilnahme am Förderprogramm Kompass des Hess. Innenministeriums“
  347/GVAntrag (Microsoft Word - 18062020_PDHT_2019_PKS_Entwurf.docx)Antrag (Microsoft Word - 16042021_PDHT_2020_PKS_Entwurf_IP_CF_AVDH_SM.docx)
• 3.2Antrag der FDP-Fraktion betreffend Information und Aufklärung über Trinkwasserknappheit und Wassersparmaßnahmen
• 3.3Antrag der SPD-Fraktion – Erhöhung der Zahl der Beigeordneten
  64/GV/XIX
• 3.4Antrag der Fraktionen SPD und FDP – Umbenennung des Bau- und Siedlungsausschusses
  65/GV/XIX
• 3.5Antrag B90/Die Grünen: Umbenennung des Bau- und Siedlungsausschuss
  63/GV/XIX
• 3.6Antrag der WGS-Fraktion bezüglich: „Ermittlung des Bedarfs und ggf. Neuanschaffung von Spielgeräten für die gemeindeeigenen Kinderspielplätze“
  66/GV/XIX
• 3.7Antrag der WGS-Fraktion bezüglich: „Errichtung von Urnenwänden“
  68/GV/XIX
• 4Anfragen der Fraktionen
• 4.1Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU und WGS bezüglich der Modernisierung Schwimmbad Schloßborn und die damit verbundene Planung zur Schwimmbaderöffnung für die Saison 2021
  47/GV/XIX
• 4.2Anfrage der WGS-Fraktion bezüglich: „Öffentlichkeitsarbeit- Online-Übertragungen von Gemeindevertretersitzungen.“
  67/GV/XIX
• 4.3Anfrage der WGS-Fraktion bezüglich: „Abschaffung der Straßenbeitragssatzung
  69/GV/XIX